BR-E-10 Befreiungsgrund fehlt

Steuerbefreite Rechnungen müssen angeben, warum keine Umsatzsteuer berechnet wird (Befreiungsgrund oder -code).

Was die Prüfregel sagt

A VAT Breakdown (BG-23) with VAT Category code (BT-118) "Exempt from VAT" shall have a VAT exemption reason code (BT-121) or a VAT exemption reason text (BT-120).

Offizieller Wortlaut der Prüfregel (CEN / KoSIT). Die Regeln der EN 16931 sind auf Englisch, die deutschen XRechnung-Regeln auf Deutsch veröffentlicht.

Warum der Fehler auftritt

Die Rechnung verwendet die Steuerkategorie „befreit“ (E), nennt aber keinen Grund: Es fehlt ein Befreiungsgrund (BT-120) oder -code (BT-121). Häufig bei Rechnungen von Kleinunternehmern.

So beheben Sie ihn

Ergänzen Sie den Grund, zum Beispiel „Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.“ für Kleinunternehmer.

Gilt für

Alle E-Rechnungen nach EN 16931: XRechnung, ZUGFeRD / Factur-X, Peppol und andere.

Rechnung erneut prüfen Gültige E-Rechnung erstellen

Mehr zu BR-E-10

Kategorie E bedeutet „von der Umsatzsteuer befreit“. Eine Rechnung ohne Umsatzsteuer muss den Grund nennen, sonst vermutet der Käufer einen Fehler, und das Finanzamt erwartet einen Hinweis auf die Rechtsgrundlage (§ 14 Abs. 4 Nr. 8 UStG). Der Grund steht in der Steueraufschlüsselung als Text, als Code aus der VATEX-Liste oder beides.

Typische Texte sind „Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.“ für Kleinunternehmer oder „Steuerfrei gemäß § 4 Nr. 14 UStG“ für Heilbehandlungen. Kleinunternehmer nach § 19 UStG müssen keine E-Rechnungen ausstellen; tun sie es doch, sind dies die richtige Kategorie und der richtige Hinweis.

Kategorie E passt nicht auf jede Rechnung ohne Umsatzsteuer. Reverse Charge ist AE, Warenlieferungen an Unternehmen in der EU sind K, Ausfuhren außerhalb der EU G, und nicht steuerbare Umsätze O. Jede Kategorie hat eigene Regeln.

Die betroffenen Felder

BT-120 Befreiungsgrund (Text): CII ram:ApplicableTradeTax/ram:ExemptionReason; UBL cac:TaxSubtotal/cac:TaxCategory/cbc:TaxExemptionReason
BT-121 Code für den Befreiungsgrund: CII ram:ApplicableTradeTax/ram:ExemptionReasonCode; UBL cac:TaxSubtotal/cac:TaxCategory/cbc:TaxExemptionReasonCode
BT-118 Code der Umsatzsteuerkategorie: CII ram:ApplicableTradeTax/ram:CategoryCode; UBL cac:TaxSubtotal/cac:TaxCategory/cbc:ID

Typische Situationen

Der Hinweis auf § 19 steht auf dem PDF, aber nicht in der Steueraufschlüsselung der XML.
Die Software setzt bei 0 % automatisch Kategorie E, hat aber kein Feld für den Grund.
Der Grund steht in der Bemerkung zur Rechnung (BT-22) statt in der Aufschlüsselung.

Beispiel

Ein befreiter Eintrag der Aufschlüsselung für einen Kleinunternehmer (CII):

<ram:ApplicableTradeTax>
  <ram:CalculatedAmount>0.00</ram:CalculatedAmount>
  <ram:TypeCode>VAT</ram:TypeCode>
  <ram:ExemptionReason>Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.</ram:ExemptionReason>
  <ram:BasisAmount>800.00</ram:BasisAmount>
  <ram:CategoryCode>E</ram:CategoryCode>
  <ram:RateApplicablePercent>0</ram:RateApplicablePercent>
</ram:ApplicableTradeTax>